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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlinegeschäfts DrinkShop

zur Festlegung der Geschäftsbedingungen zwischen dem Betreiber/Verkäufer und dem Besteller/Käufer (nachstehend nur „AGB“)

 

1. Der Betreiber (Verkäufer) des Onlinegeschäfts DrinkShop ist die Gesellschaft EMMA SLOVAKIA s.r.o. mit dem Sitz Liptovská 2719/3, Trenčín 911 08, Slowakei.

2. Der Besteller (Käufer) im Onlinegeschäft ist jede natürliche Person, die das elektronische Formular mit der Bestellung der Ware (des Produkts/der Produkte oder Dienstleistung(en)) abschickt.

3. Bei einer Bestellung als natürliche Person – Nichtunternehmer geben Sie bitte Ihren Vornamen, Nachnamen, die Lieferanschrift, die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse an.

4. Zur Akzeptanz der Warenbestellung seitens des Betreibers und damit auch zum Abschluss des Kaufvertrags kommt es anhand der Bestätigung dieser richtig und vollständig ausgefüllten Bestellung in elektronischer Form (per E-Mail) seitens des Betreibers, wobei sich der Betreiber das Recht auf eine nachträgliche Änderung des Preises für die bestellte Ware vorbehält (der Betreiber garantiert also nicht den Warenpreis, der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Betreibers angegeben ist, da dieser von der Änderung der Lieferantenpreise der jeweiligen Ware abhängt). Nach dem Absenden der Bestellung werden Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung und später auch weitere Informationen bezüglich des Status Ihrer Bestellung zugeschickt (z. B. die Bestellung wurde bearbeitet, die Ware wurde ausgeliefert, die Ware ist derzeit ausverkauft usw.). Die Bestellung kann der registrierte Besteller nach der Anmeldung direkt im Onlineregime auf der Website des Onlineshops kontrollieren.

5. Unter dem Leistungsort des Kaufvertrags ist der Sitz des Betreibers zu verstehen. Die Ware wird vom Betreiber unter Nutzung der Dienstleistungen Dritter (Vertragsspediteur, Kurierdienst) zugeliefert. Die Warenlieferung gilt mit der Übergabe der Ware an den Besteller oder mit der Übergabe der Ware ab den Vertragsspediteur zum Transport als realisiert. Das Eigentumsrecht an der Ware geht auf den Besteller mit der Warenlieferung unter der aufschiebenden Bedingung der Bezahlung des in der Bestellung angegebenen Kaufpreises in voller Höhe über. Bis zum Übergang des Eigentumsrechts vom Betreiber auf den Besteller hat der Besteller alle Pflichten eines Verwahrers von Sachen und er ist verpflichtet, die Produkte und Dienstleistungen auf eigene Kosten sicher zu verwahren und sie so zu kennzeichnen, damit sie unter allen Umständen als Ware des Betreibers identifizierbar sind.

6. Der Betreiber liefert die Ware an den Besteller zum schnellstmöglichen Termin nach Eingang des elektronischen Bestellformulars innerhalb der auf der Website des Betreibers angegebenen Lieferfristen. Der Besteller nimmt zur Kenntnis, dass die angegebenen Liefertermine (Lieferfristen) nur zur Orientierung dienen. Der Besteller akzeptiert eine Verlängerung der Lieferfrist, wenn es die Herstellung der bestellten Ware oder andere Umstände erfordern. Wenn der Betreiber nicht in der Lage ist, dem Besteller die gesamte bestellte Ware zum vereinbarten Termin zu liefern, informiert er den Besteller umgehend über diese Situation und teilt ihm den voraussichtlichen Liefertermin für die bestellte Ware mit oder schlägt ihm die Lieferung von Ersatzware vor. Wenn der Besteller Ware unüblicher Abmessungen oder Masse bestellt, vereinbart der Betreiber die Zahlungs- und Lieferbedingungen mit dem Besteller individuell.

7. Wenn die Ware von einem Vertragsspediteur geliefert wird, berechtigt der Besteller den Betreiber dazu, seine personenbezogenen Angaben zum Zwecke der Warenlieferung (Name/Firma, Anschrift, Telefon) an den Vertragsspediteur weiterzugeben.

8. Bei der Warenannahme erhält der Besteller einen Beleg für die Warenannahme, der gleichzeitig als Zahlungsbeleg für die Ware bei einer Lieferung per Nachnahme gilt. Der Beleg für die Warenannahme ist gleichzeitig die Warenbestellung in schriftlicher Firm. Den Steuerbeleg mit angegebenem Kaufpreis und MwSt. erhält der Besteller zusammen mit der gelieferten Ware.

9. Wenn der Besteller nicht bezahlt und die bestellte Ware nicht annimmt, mit Ausnahme einer Beschädigung der Ware bei der Zustellung (die Sendung geht als nicht zugestellt ohne Verschulden des Betreibers zurück, z. B. wenn der Vertragsspediteur den Adressaten nicht gefunden hat, ihn nicht über die Hinterlegung der Sendung verständigt hat, der Besteller die Sendung aus Unachtsamkeit oder absichtlich nicht angenommen hat usw.), kann der Betreiber einen Schadensersatz wegen Verletzung der Pflichten verlangen, auf die sich die Vertragsstrafe bezieht. Die Vertragsstrafe erreicht in diesem Falle mindestens die Höhe der bezahlten Postgebühren und maximal 50% vom Gesamtpreis der Bestellung. Einem Besteller, der die Bestellung nicht angenommen hat, wird per E-Mail eine Nachricht mit der Anfrage zugeschickt, wie mit seiner Bestellung weiter verfahren werden soll. Für die Beantwortung dieser Anfrage hat der Besteller 7 Tage ab dem Tag der Zusendung dieser Nachricht Zeit. Wenn der Besteller eine erneute Zusendung der so zurückgeschickten Sendung verlangt, berechnet der Betreiber zum Gesamtpreis der Sendung eine zweite Bearbeitungsgebühr und Postgebühren im Sinne der gültigen Preisliste. Die erneute Zusendung einer so zurückgeschickten Sendung ist nur nach Vorauszahlung möglich. Wenn der Besteller auf die Anfrage des Betreibers innerhalb des festgelegten Termins nicht antwortet, wird die Bestellung seitens des Betreibers storniert.

10. Der Besteller hat als Privatperson (Nichtunternehmer) im Sinne des Gesetzes das Recht, innerhalb von 7 Werktagen nach der Warenannahme vom Vertrag zurückzutreten. In einem solchen Falle kontaktiert der Besteller den Betreiber und schickt ihm eine schriftliche Erklärung (nicht in elektronischer Kommunikationsform) bezüglich des Rücktritts vom Vertrag unter Angabe des Bestellnummer, des Kaufdatums und der Kontonummer bzw. einer genauen Adresse für die finanzielle Abwicklung zu. Der Besteller schickt die gekaufte Ware im ursprünglichen Zustand wie bei der Annahme (einschließlich Unterlagen, Zubehör usw.) auf eigene Kosten zusammen mit dem Originalkaufbeleg an die Anschrift des Betreibers (jedoch nicht in Form einer Nachnahmesendung). Kein Recht auf einen Rücktritt vom Vertrag hat jener Besteller, der die Ware gekauft und persönlich beim Betreiber abgeholt hat. Der Betreiber verpflichtet sich, dem Besteller den Preis für diese Ware innerhalb von 15 Kalendertagen ab der Annahme der zurückgesendeten Ware auf dem gleichen Weg zurückzuerstatten, der bei der Bezahlung der Ware verwendet wurde, wenn der Besteller nichts anderes verlangt. Für den Fall, wenn die zurückgegebene Ware beschädigt, gebracht, abgenutzt oder unvollständig ist, kann der Betreiber dem Besteller einen um den Wert des Schadens oder der Abnutzung dieser Ware verminderten Kaufpreis zurückerstatten und dies in Höhe von min. 1 % vom Gesamtwarenpreis (im Sinne der entsprechenden Bestimmungen von § 457 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).

11. Der Besteller kann nicht von einem Kaufvertrag zurücktreten, dessen Gegenstand die Erbringung einer Dienstleistung ist, wenn die Erbringung der Leistung mit Zustimmung des Bestellers vor Ablauf der Frist für den Rücktritt vom Kaufvertrag begonnen hat, ebenso kann er nicht bei einem Verkauf von Ware zurücktreten, wenn diese nach den besonderen Anforderungen des Bestellers angefertigt wurde, bei Ware, die speziell für einen Besteller bestimmt ist, bei Ware, die hinsichtlich ihrer Eigenschafte nicht zurückgegeben werden kann (z. B. aus hygienischen Gründen) oder bei schnell verderblicher Ware.

12. Der Betreiber behält sich das Recht auf eine Preisänderung vor. Es gilt der Preis in der per E-Mail zugeschickten Bestellbestätigung. Die Beratung, die Versandkosten und andere Kosten sind nicht im Preis inbegriffen, wenn in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Warenpreis wird gemäß der gültigen Preisliste bestimmt. Vorteilspreise (Aktionsangebote) der Ware werden klar sichtbar mit Symbolen ausgewiesen (wie z. B. „Schnäppchen“ oder „Ausverkauf“). Die Gültigkeit der Vorteilspreise dauert bis zum Ausverkauf der Lagerbestände oder für den Aktionszeitraum.

13. Wenn sich der Besteller aktuell im Ausland befindet oder im Ausland lebt, kann der Betreiber mit dem Besteller individuell Zahlungs- und Lieferbedingungen vereinbaren.

14. Die Garantiebedingungen werden durch die Reklamationsordnung geregelt.

15. Der Betreiber haftet nicht für eine verspätete Warenlieferung, die durch den Zusteller (Post, Kurier) oder durch die Angabe einer falschen Adresse des Bestellers verursacht wird. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bei ihrer Annahme vom Zustelldienst gründlich zu kontrollieren und mit seiner Unterschrift auf dem Beleg zur Warenannahme die Warenannahme zu bestätigen. Wenn eine Sendung sichtbar beschädigt oder zerstört ist, ist der Besteller verpflichtet, ohne Annahme dieser Sendung sofort den Betreiber zu kontaktieren. Eine Reklamation wegen einer eventuellen Nichtlieferung der Ware durch das Verschulden des Zustelldienstes oder eine Warenbeschädigung durch das Verschulden des Zustelldienstes muss in solchen Fällen direkt beim Zustelldienst geltend gemacht werden. Die Reklamation einer mechanischen Beschädigung der Ware durch den Transport, deren fehlerfreie Annahme der Besteller dem Zustelldienst bestätigt hat, wird vom Betreiber nicht als berechtigt anerkannt und dem Besteller wird bei einer solchen Reklamation keine Leistung erbracht.

16. Alle angenommenen elektronischen Warenbestellungen werden als Vorschlag für den Abschluss eines Kaufvertrags und nicht als verbindlich betrachtet. Der Besteller ist berechtigt, ohne Angabe eines Grunds jederzeit vor der Warenauslieferung die Bestellung zu stornieren und dies mittels E-Mail oder telefonisch. Der Betreiber ist berechtigt, eine Bestellung zu stornieren, wenn die Ware aus Gründen höherer Gewalt nicht geliefert wird, wenn ihre Produktion eingestellt wurde, wenn sie ausverkauft ist oder wenn es unmöglich ist, sie zu dem Preis zu liefern, der im Onlinegeschäft angegeben ist. In all diesen Fällen informiert der Betreiber den Besteller über selbige. Der Betreiber ist verpflichtet, die Möglichkeit einer Lieferung von Ersatzware anzubieten. Der Besteller kann die Möglichkeit zur Lieferung von Ersatzware ablehnen und von der Bestellung der angegebenen Ware zurücktreten. Im Falle der Bezahlung des Kaufpreises oder seines Teils werden die Finanzmittel im Falle einer Stornierung der Bestellung innerhalb von 15 Kalendertagen an den Besteller zurückerstattet und dies auf dem gleichen Wege, der bei der Zahlung für die Ware verwendet wurde, wenn der Besteller nichts anderes verlangt.

17. Der Besteller akzeptiert im Sinne der Bestimmungen von § 7 Abs. 1 des slowakischen Gesetzes Nr. 428/2002 Gb. über den Schutz personenbezogener Angaben im Sinne der geltenden Rechtsprechung, dass der Betreiber seine personenbezogenen Angaben bearbeitet und archiviert, insbesondere die Vorgenannten und/oder jene, die für die Tätigkeit des Betreibers notwendig sind, und dass er diese in seinen Informationssystemen bearbeitet. Der Besteller erteilt dem Betreiber diese Zustimmung unbefristet. Die Zustimmung zur Bearbeitung personenbezogener Angaben kann der Besteller jederzeit schriftlich (per E-Mail, per Postsendung) oder telefonisch widerrufen, woraufhin der Betreiber seine personenbezogenen Angaben aus seiner Datenbank löscht. Eine Aktualisierung der personenbezogenen Angaben kann der registrierte Besteller direkt nach der Anmeldung im Onlineregime auf der Website des Onlinegeschäfts vornehmen.

18. Der Besteller kann nach der Absendung der Bestellung oder nach der Registrierung Nachrichten über Produktangebote, Aktionen und Dienstleistungen des Verkäufers erhalten. Der Besteller kann diese Sendungen jederzeit über einen Link widerrufen, der in den zugestellten E-Mails enthalten ist.

19. Der Alkoholverkauf ist nur an Personen über 18 Jahren möglich. Mit der Absendung des elektronischen Formulars mit der Alkoholbestellung bestätigt der Besteller gleichzeitig, dass er zum Tag der Bestellung das 18. Lebensjahr erreicht hat. Der Verkäufer bzw. der Zustelldienst sind berechtigt, diese Tatsache durch die Prüfung eines vorgelegten, gültigen Ausweisdokuments zu prüfen.

20. Auf die Geschäftsverhältnisse (sowie auch auf weitere Rechtsverhältnisse, die sich daraus ableiten können) mit natürlichen Personen, die beim Abschluss von Handelsverträgen im Sinne dieser AGB nicht im Rahmen des Gegenstands ihrer Unternehmenstätigkeit handeln, beziehen sich neben den allgemeinen Bestimmungen des slowakischen Bürgerlichen Gesetzbuchs auch gesonderte Vorschriften, insbesondere das slowakische Gesetz Nr. 108/2000 über den Verbraucherschutz beim Haustür- und Versandverkauf und das slowakische Gesetz Nr. 250/2007 über den Verbraucherschutz.

21. Der Besteller und der Betreiber haben vereinbart, dass sie die elektronische Form der Kommunikation, insbesondere mittels der elektronischen Post und des Internets, als für beide Vertragsseiten voll als gültig und verbindlich anerkennen. Nicht akzeptierbar ist die elektronische Form der Kommunikation im Falle eines Rücktritts vom Kaufvertrag.

22. Der Besteller bestätigt mit der Absendung der Bestellung, dass er diese AGB durchgelesen hat und sie im vollen Umfang akzeptiert. Ungeachtet der sonstigen Bestimmungen dieser AGB haftet der Betreiber dem Besteller nicht für einen entgangenen Gewinn, für den Verlust einer Gelegenheit und auch für keine anderen indirekten oder nachfolgenden Verluste infolge von Nachlässigkeit, der Verletzung des Kaufvertrags oder durch andere Ursachen. Wenn durch kompetente Behörden der Slowakischen Republik einige Bestimmungen dieser AGB als ungültig oder nicht durchsetzbar erwiesen werden und dies vollumfänglich oder teilweise, berührt dies nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB und der übrigen Teile der jeweiligen Bestimmung dieser AGB.

23. Die AGB gelten in der auf der Website des Betreibers am Tag der Absendung des elektronischen Bestellformulars angegebenen Fassung, es sei denn, dass zwischen beiden Parteien ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Betreiber behält sich das Recht auf eine Änderung dieser AGB vor. Die Pflicht zur schriftlichen Bekanntgabe der Änderungen in den AGB gilt mit ihrer Platzierung auf der Website des Geschäfts als erfüllt.

Diese AGB gelten ab dem 17.11.2014 und ersetzen vollumfänglich die vorherigen AGB. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB auch ohne vorherigen Hinweis zu ändern.